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Vorwort:

Wir möchten im Vorfeld darauf hinweisen, dass wir unsere Ausrichtung als sog. „dynamischen Prozess“ ansehen, welcher nicht nur von unserer Seite einer kontinuierlichen Verbesserung unterliegt, sondern ggf. durch sich neue Aufgabenstellungen bzw. sich neu ergebende Themen einer ständigen Überarbeitung – im Allgemeinen kalenderjährlich - unterwirft.

Insofern bitten wir um Verständnis, falls es Themengebiete geben kann, welche zum o.g. Stand des Dokuments (noch) keine Berücksichtigung finden.

Unsere Schwerpunkte kurz dargelegt:

  • Wir wollen deutlich mehr Transparenz für die Bürger Oberasbachs. Insbesondere wenn es darum geht, die Bürger frühzeitig, in zukünftige Planungen mit einzubeziehen.
  • Wir möchten keine „Hinterzimmer-Politik" unterstützen, die die Förderung von Einzelinteressen vorantreibt. Informationen zu Projekten jeglicher Art, sollen z.B. über Websites zugänglich gemacht werden, es sei denn, dies ist AUSDRÜCKLICH durch den Gesetzgeber untersagt.
  • Es ist nicht nachvollziehbar, dass durch den Stadtrat Aufträge an Stadtratsmitglieder vergeben werden, oder dass Stadtratsmitglieder Vorteile aus ihrem sog. „Insiderwissen" ziehen können, hier muss Transparenz, Chancengleichheit und Gerechtigkeit gewährleistet werden!
  • Intransparenz muss beendet werden. Es ist für uns im Nachgang nicht nachvollziehbar, dass sich die Stadt Oberasbach nach wie vor weigert, den 1.Entwurf zum Verkehrsgutachten für das sog. „Kongresshotel"-Projekt zu veröffentlichen, nur mit der Begründung es gibt doch einen sog. „Schlussbericht“, welcher veröffentlicht wurde – hier werden unserer Ansicht nach Unterlagen vorsätzlich zurück gehalten!
  • Wir möchten bestehende Grünflächen erhalten und fördern, um Oberasbach hin zu einer noch lebenswerteren und familienfreundlichen Stadt zu entwickeln.
  • Gigantische Bauvorhaben sollen demnach zukünftig verhindert und kleingliedrige Entwicklungen gefördert werden.
  • Da Oberasbach bereits jetzt zu den Kommunen im Landkreis Fürth mit dem größten Anteil an überbauter Fläche für Siedlung und Verkehr gehört (vgl. auch (B)), sollen zukünftig vorrangig Baulücken geschlossen und stadteigene nicht bewohnte und nicht genutzte Wohnungen renoviert und vermietet werden.
  • Förderung kommunaler Pflege-, Betreuungs- und Bildungseinrichtungen, der Solidargemeinschaft und Stärkung der Säulen des sozialen Zusammenlebens steht bei uns mit an oberster Stelle.
  • Entlastung der Oberasbacher Straßen, durch Förderung von Rad und Fußwegen und Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).
  • Besonders Schulwege bergen in Oberasbach seit Jahrzehnten ein hohes Gefahrenpotential und müssen zeitnah entschärft werden. Dieses Thema möchten wir zukünftig besonders im Focus behalten und für sichere Wege, von und zu den Schulen Oberasbachs und allen weiteren Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Seniorenbetreuung, sorgen.
  • Solidarisierung der kommunalen Beitragserhebung für Erschließungsgebühren und Straßenausbau durch Übernahme der vollständigen Kosten durch den Stadthaushalt ohne Erhöhung (vgl. auch (C)).

Unsere Schwerpunkte in ausführlicher Erörterung, wie folgt:

(A) Verantwortung und Transparenz:

  • Mehr Verantwortung und Mitsprache durch respektvolle Behandlung der mündigen Oberasbacher Bürger bei kommunalen Entscheidungen, z.B. durch Bürgerentscheide und/oder Bürgerbeteiligungen, OHNE parteipolitische Einflüsse.
  • KEINE nichtöffentlichen Sitzungen von Gremien der Bürgervertreter bzw. Stadträte, d.h. vollständige Offenlegung aller Unterlagen, auch für den Bürger, bei kommunalen Entscheidungsprozessen. Eine mögliche Ausnahme besteht für uns nur darin, dass es sich bei den zu behandelnden Themen z.B. um Personal- oder arbeitsrechtliche Themen handelt, wenn diese überhaupt in diesen Gremien thematisiert werden sollten/müssen.
  • Vollständige Transparenz bei kommunalen Entscheidungen und Festlegungen, d.h. auch keine Ergebnisprotokolle bei sämtlichen Gremiensitzungen (Stadtrat, Umwelt-, Bau- und Grundstücksausschuss, etc.), sondern Gesprächsprotokolle bei allen Sitzungen. Für alle diese Gesprächsprotokolle sollte Veröffentlichungspflicht auf der Webseite der Stadt Oberasbach bestehen (sog. „podcast“), so dass jeder Bürger die entsprechende Gremiensitzung im Nachgang auf der Homepage der Stadt Oberasbach auch im Detail nachvollziehen kann.
  • Anregung und frühzeitiges Mitwirken der Bevölkerung bei neuen Planungen, durch aktive Einbindung der betroffenen Bürger/Bürgergruppen, in Form von nachweislich rechtzeitigem schriftlichem Hinwirken auf betroffene Bürger und Information derselben.
  • Entsendung von 3 ständigen – gerne auch wechselnden - parteiunabhängigen Bürgervertretern in allen Gremien, z.B. von Trägern öffentlicher Belange (TöB) ggf. auch mit Stimmrecht, wie z.B. der Bund Naturschutz (BUND), und/oder die Bauverwaltung des Landkreises Fürth, oder deren Zuständige für Fragen zum ÖPNV, o.ä..
  • Verpflichtung der Stadtverwaltung zur rechtzeitigen Veröffentlichung aller Informationen und Unterlagen (Gutachten, Bescheide, Auflagen, etc.) für alle Bürger, z.B. auf einem separaten Teil der Website der Stadtverwaltung.

(B) Kommunale Entwicklung, Verkehr und ortsansässige Gewerbebetriebe:

  • Innovative Weiterentwicklung der Stadt Oberasbach unter Berücksichtigung des heutigen Stadtcharakters mit den gegenüberstehenden ausreichenden Naherholungsmöglichkeiten (Naturnähe!), denn Oberasbach ist bereits jetzt die Kommune im Landkreis Fürth mit dem größten Anteil an überbauter Fläche für Siedlung und Verkehr (ca. 40%, Stand 2017, Quelle: https://fuerth-land.bund-naturschutz.de).
  • Ganzheitliche Betrachtungen von städtebaulichen Entwicklungen und Landschaftsgestaltungen unter Berücksichtigung des Klima- und Umweltschutzes.
  • Verhinderung gigantischer Bauvorhaben und Stärkung bzw. Weiterentwicklung der kleingliedrigen, in Oberasbach vorherrschenden Siedlungsstruktur mit hohem Naherholungswert.
  • Förderung des ländlichen Charakters durch Erhalt der vorhandenen Grünflächen und schließen der vorhandenen Baulücken mit sinnvoller Ausschöpfung der Möglichkeiten individueller Nachverdichtung, vor dem Hintergrund einer ausgewogenen Symbiose zwischen Bebauung und Naherholung.
  • Prüfen und ggf. entwickeln von großen zusammenhängenden bislang unbebauter Flächen auf deren Naherholungswert für die Oberasbacher Bürger.
  • Förderung der ortsansässigen, teils alteingesessenen, Gewerbebetriebe samt deren angebotenen Arbeitsplätze unter Berücksichtigung des Allgemeinwohles.
  • Entlastung der Oberasbacher Straßen, durch Förderung von Rad- und Fußwegen, und Optimierung des öffentlichen Personennahverkehrs.
  • Vorantreiben eines ganzheitlichen Verkehrskonzeptes für die Stadt Oberasbach auf Basis realistischer Verkehrszählungen und ehrlicher Gutachten, auch unter Einbeziehung des Fahrrad- und Fußgängerbedarfs !
  • ...und damit auch zeitnahe Entschärfung des Gefahrenpotentials der Schulwege in Oberasbach, wie z.B. Rothenburger Str., Jahnstr., St.-Lorenz-Str. im Altort, etc.!
  • „Zurückholen“, bzw. Auf- und Ausbau fachlicher und verwaltungswirtschaftlicher Kernkompetenzen durch zukünftige Bewerkstelligung kommunaler Aufgaben (wieder) in Eigenregie, wie z.B. Immobilienverwaltung der stadteigenen Immobilien (führt unseres Wissens momentan die WBG Zirndorf durch), etc..
  • ...und damit auch personelle Stärkung der Stadtverwaltung in Kompetenz und Anzahl vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Abwägungen.

(C) Solidargemeinschaft und Soziale Förderung:

  • Bei uns zählt der Bürger, die Familie, egal welcher Nationalität und Glaubensrichtung, als auch die Tradition, der soziale Zusammenhalt und natürlich die Naturnähe in Oberasbach und keinesfalls private, gewinnorientierte Einzelvorhaben.
  • Förderung der „zentralen Säulen" kommunalen Engagements, des Zusammenlebens und des sozialen Gefüges, wie ortsansässige Kirchen- und Glaubensgemeinschaften, soziale Einrichtungen für Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit als auch Feuerwehren und Vereine. Diese sind wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens in Oberasbach und genießen besonderen Status.
  • Zu einem wesentlichen Teil des funktionierenden sozialen Lebens zählen wir auch das Engagement, welches mit jeglicher Art von Inklusion (Definition gem. https://www.aktion-mensch.de/dafuer-stehen-wir/was-ist-inklusion.html) im Rahmen unseres täglichen Zusammenleben verbunden ist – auch dieses möchten wir fördern, denn es genießt unserer Ansicht nach ebenfalls einen besonderen Status und Schutz in der Mitte unserer Gesellschaft.
  • Solidarisierung der kommunalen Beitragserhebung für Erschließungsgebühren und Straßenausbau durch Übernahme der vollständigen Kosten durch den Stadthaushalt ohne Erhöhung weiterer Steuern und Gebühren (wie z.B. der Grundsteuer), wie dies in anderen Kommunen seit Jahren funktioniert. Es ist nicht tragbar, dass hohe, viel zu spät eingeforderte Erschließungsbeiträge, o.ä. lang ansässige Bürger im Rentenalter in den Ruin treiben !!! Im Rahmen der Erschließung sollten ab sofort zukünftig andere Modelle entwickelt und angewendet werden, welche von Beginn an Transparenz und Chancengleichheit gewährleisten (möglich wäre z.B. die Vorgehensweise der Gemeinde Rednitzhembach, bei der diese die Baugebiete vom Grundstücksankauf durch die Kommune bis hin zum Verkauf der vollständig erschlossenen Grundstücke selbst in Eigenregie abgewickelt). Auf die Erhebung weiterer Beiträge sollte verzichtet werden!

(D) DINGE, DIE WIR FÜR UNS AUSSCHLIESSEN KÖNNEN – sog. „NO GOs":

  • Wir sind nicht die „Nein- Sager" die sich gegen alles „Neue“ wehren.
  • Wir wollen Einzelprojekte nicht grundsätzlich verhindern, sondern umfangreiche Hintergrund-/ Informationen und sachlich-fachliche, einwandfreie, ehrliche und neutrale Entscheidungsfindungen, die für den Bürger auch nachvollziehbar sind.
  • Wir stehen keiner politischen etablierten Partei oder wirtschaftlichen Interessen nahe, oder verfolgen irgendeine politische Gesinnung. Wir verfolgen ausschließlich das Allgemeinwohl und die Bürgerinteressen der Bürger der Stadt Oberasbach, auch interkommunal.
  • Wir wollen keinesfalls Oberasbach als Konkurrenz zu Nürnberg, Fürth, Zirndorf, etc. aufstellen, denn Oberasbach ist einzigartig und konkurrenzlos.